Mittwoch, 18. Januar 2006

Impressum im Blogg II

Eigentlich war das als Antwort auf die Kommentare zu "Impressum im Blogg ?" gedacht aber ich packs mal nach oben wegen des Verdachtes auf Kreativität *gg*:

Weiß nicht, ob das Gesetz hinter der Regelung mit Impressum für Bloggs steht. Erstmal ist es nur ein Gericht. In gewisser Weise kann ich verstehen, dass sich RichterInnen an das, was sie für Recht halten, halten müssen. Aber es gab auch schon schlüssigere Beschlüsse, die lebensnäher waren als fast alles, was sie Bezug auf das Internet richten.

Hätte ich Kohle und Möglichkeiten, würde ich z.B. mal vom Verfassungsgericht klären lassen, ob die Impressumspflicht im Netz dem Schutz der Privatspähre entgegen steht.

Wie wäre es, wenn mensch bei einem zuständigen Amt - z.B. das Meldeamt, auch wenn das so nicht Eu-weit geregelt werden kann - eine Kennung kriegt, die statt Impressum angegeben wird. Das Meldeamt hat ja faktisch bereits die Daten des Impressums. Und freigegeben werden sie nur auf Beschluss eines Gerichtes und ausschließlich zur Verfolgung von Gesetzesverletzungen. Die Strafanzeige ist schon erfunden.

Außerdem könnten dann auch mal radikale politische Gruppen oder einzelne Frauen oder wer sonst noch Zielscheibe werden kann, Flugis veröffetlichen ohne dass wegen dem V.i.S.P. die Gefahr besteht, dass irgendwelche Idioten in den Wohnungen alles kurz und klein kloppen ... von körperlicher Gewalt oder Psychoterror ganz zu schweigen.

So, und wenn ich mir ansehe, wie weit Bloggs gewöhnlich Verbreitung finden (nämlich etwa zehn LeserInnen weit, laut halbwegs representativer Studie), frag ich mich, watt datt im konkreten Fall soll.

Vielleicht wäre mal nett zu definieren, was Öffenltichkeit ist. Also Impressumspflicht ab hundert Zugriffe pro Tag (nur sone Hausnummer). Dann kann ich mir immer noch überlegen, ob ich das Impressum (bzw. die Kennung) einsetzen muss oder nicht.

Der Counter für dieses Blogg hier kommt jedenfalls selten über die 100 pro Tag, 106 ist das höchste das mir aufgefallen ist. Wahrscheinlich hat da auch nur jemand den RSS-Reader ein paar mal laufen lassen.

Ich fürchte nur wieder, das wird alles ewig dauern. Medienrecht in Deutschland ist größtenteils Landesrecht. Leute in Bayern müssen dann jeden Smily mit dem Impressum versehen, BerlinerInnen haben es nur in jedem zehnten Blogg. Und was ist, wenn jemand aus Bayern mein Blogg liest?

Kann es sein, dass das Medium Internet die Möglichkeiten der Gesetzgebung entgültig übersteigt? Kann es sein, dass manche Sache einfach mal laufen können, ohne das alles klar geregelt werden muss?

Was eine Straftat ist, steht schon im Gesetz. Was eine Straftat via Internet ist, also auch. Die Möglichkeiten der Verfolgung sind bei keinem privat produzierbaren Medium so groß wie im Netz. Unsere Datenspur ist mehr als deutlich. Selbst die Möglichkeit der Fortsetzung einer Straftat kann unterbunden werden. Zwei Klicks und schon ist eine Seite weg. Lass mal jemand so fix schon verteilte Flyer verschwinden ...

Macht mich zum Kaiser vonner EU und wir haben zehn Jahre später nur noch zehn Prozent der Gesetze. *

* Lieber Verfassungsschutz, liebe Landespolizei, diese Aussage ist Ironie als Stilmittel. Ich bitte von einer eventuellen Verfolgung wegen verfassungsfeindlicher Aussagen abzusehen. Desweiteren weise ich ausdrücklich auf den Unterschied zwischen Verfassungsfeindlichkeit und Verfassungswidrigkeit sowie auf das Impressum dieses Blogs hin. **

**Lieber Verfassungsschutz, liebe Landespolizei, diese Aussage ist Ironie als Stilmittel. Ich bitte von einer eventuellen Verfolgung wegen verfassungsfeindlicher Aussagen abzusehen. Desweiteren weise ich ausdrücklich auf den Unterschied zwischen Verfassungsfeindlichkeit und Verfassungswidrigkeit sowie auf das Impressum dieses Blogs hin. ***

*** usw.

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Blogzombienchen - 18. Jan, 16:42

Ich fürchte etwas mal nicht gesetztlich regeln, das geht in Deutschland gar nicht :-(.
Hier ist es leichter sechs Richtige im Lotto zu haben als auch nur ein Fitzelchen rechtlich nicht geregelten Raum aufzutreiben *seufz*.
Und wenn es (noch) kein Gesetz dazu gibt, dann (ver)sprechen halt die Gerichte Recht im Namen des Volkes. Nicht, daß die das Volk jemals vorher gefragt hätten ;-).
Aber wenn schon Impressum, dann bitte erst über 1000 Besucher pro Tag. Schließlich hatte ich in meinem früheren Blogleben regelmäßig mehrere Hundert am Tag und ich hab auch keinen Bock deswegen zur Impressionistin werden zu müssen ;-).
Grüße von der Untoten

CptCalhoun - 18. Jan, 17:34

Eine richtige gesetzliche Grundlage sollte wirklich dringend her. Könnte man denn soetwas nicht auch mit einer Sammelklage prüfen lassen. Ich hab zwar wahrscheinlich selbst für sowas kein Geld, aber immerhin müsste dann einer die ganzen Kosten nicht alleine stemmen.

Aruna (Gast) - 18. Jan, 19:44

na und ob...

..das ist ja das, was mich so aufregt, dass das selbstverständlich dem Schutz der Privatsphäre entgegensteht, wenn ich ein nichtkommerzielles Blog betreibe und dann meine Privatadresse angeben soll.
Tja, ne Sammelklage wäre nicht schlecht...wenn's viele Leute wären. Ist halt ne Frage der Organisation und leider, leider des Geldes. Das ist die Sauerei, dass diese Abmahnpraktiken auch deshalb so gut funktionieren, weil die meisten Leute nicht die Kohle haben, sich - mit Risiko - durch mehrere Instanzen zu kämpfen und dann lieber schnell klein beigeben. *mpf*

LG
Aruna

NBerlin - 18. Jan, 22:18

Den BerlinerInen liegt die Anarchie halt näher als den Bayern- ist halt Mentalitätssache.;-)
Noch gibt es keine richtigen Gesetzte, die ersten Urteile ja die kommen jetzt, aus meinen Wissen reicht es eine Email anzugeben, damit eventuelle Kläger einen Adressaten haben. Wie bei mir schon geschehen, auch wenn ich selten mehr als 100 Visits habe, aber es reicht wohl das man mich durch Twoday in google ziemlich schnell findet! Und da google ja für viele schon die Bibel ist- liegt wohl darin das Problem. Es gab vor ein paar Monaten schon mal eine Impressumsdiskussion, die Lösung bei Pflicht des Impressums, wäre ein Verein, den man im Impressum angibt, um seine Identität zu waren- wäre ja noch schöner wenn ich da meine Privatadress angebe und irgendwelche Spinner dann bei mir klingeln! ;-) Ansonsten stimme ich dir völlig zu! LOL! ;-)
mdw - 19. Jan, 00:48

@ Nadine

Okay, sach mir mal, was für Kläger sich bei Dir gemeldet haben? Also ging´s wie bei Aruna um das Impressum oder hatteste was "falsches" im Blog?

Das mit dem Verein, ist Ansichtssache. Ich denke, es kann auch ins Auge gehen. Dann nämlich, wenn der Verein für etwas haftbar gemacht wird, was ein Mitglied veröffentlicht hat. Ich fürchte, für das Netz ist das nciht tauglich.
Ich weiß nicht sicher, ob das Berliner Presserecht ein "c/o Verein sowieso" immer erlaubt, obwohl es gängige Praxis in der Stadt ist.
In einigen anderen Ländern geht das jedenfalls nicht.

Tjo und für Anrchie bin ich auch, nur ist das nicht der Grund, warum ich in Berlin bin :)
NBerlin - 19. Jan, 14:59

Naja falsch ist schwierig zu sagen, ich hatte einen Meckerbericht über ein Unternehmen geschrieben, der aus meiner Erfahrung nur auf wahren Begebenheiten basierte. Dieses Unternehmen, hat aber spezielle Anwälte, die den ganzen Tag das Inet für sie durchsuchen und Abmahnungen erteilen. Da ich nicht jede Sache, die ich geschrieben habe beweisen konnte, (manche Briefe hatte ich schon weggeworfen und Telefonate nicht mitgeschnitten), wurde mir anders- besonders weil es mir eh gerade nicht so gut ging (was sie durch meinen Blog sicher wussten). Sie drohten mit Anklage wegen Verleudmung und Behinderung des Geschäftsbetriebes und setzten eine Frist. Da ich keinen Bock auf Stress hatte, änderte ich erst nur ein paar Phrasen aus dem Artikel. Unter Anderem ergänzte ich ein Gerichtsurteil, was gegen dieses Unternehmen schon vorlag. Dort hiess es das die Geschäfte sittenwidrig sind. Aber: Juristische Grauzone, dieses Unternehmen, hat ca 10 Unterfirmen mit Sitz u.a. in Holland und das Urteil ging nur über ein Unternehmen der vielen! Auch wenn dort klar geschrieben stand, das die alle zusammengehören!
Juristisch hatte ich also keine Rechtfertigung sie so zu titulieren. Also bekam ich die nächste Abmahnung mit noch einer Frist. Dann war ich genervt und stellte den Artikel "off". Wie ich später von einen anderen Anwalt, der mich auch anschrieb erfuhr, wurde ich nicht allein abgemahnt und er sammelte gerade die Abmahnungen durch dieses Unternehmen, um eine Sammelklage einzureichen, dafür brauchte er aber mind. 100, was ja wieder eine juristische Barriere ist. Er bat mich auch, um meinen Originalartikel, den ich ihm schickte und er urteilte, das a) die Abmahnung nicht Rechtens war und b) diese Unternehmen mich betrogen hatte und ich Strafanzeige stellen sollte.
Da ich aber bis heute bei google auf der ersten Seite lande, wenn man diesen Firmennamen eingibt, habe ich allein deswegen jede Woche drei Besuche auf meinen Blog. Ich denke es ist "ihr" Anwalt, der nur darauf wartet mich mal wieder anzuschreiben!...lange Geschichte, da ich keine Lust habe das du auch eine Abmahnung bekommst, wie ein anderer Anbieter der meinen Text veröffentlicht hat- spar ich mir den Namen der Firma!
mdw - 25. Jan, 12:58

Hi Leute. Gan-Chan hatte leider Pech beim Versuch, einen Kommentar hierzu abzugeben. Deswegen stell ich den jett mal hier rein:

Zu den Web-Blogs und dem Wahn derjenigen, die uns terrorisieren, habe
ich noch etwas gefunden:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/68633

E-Mail, schreibt die Süddeutsche Zeitung im aktuellen Wochenend-Teil,
ist eine geschwätzige Sache mit unwürdigen Folgen, weil das Schreiben
schneller geht als das Darübernachdenken. Noch geschwätziger wird die
Sache, wenn sie an einen großen Verteiler geschickt wird. So amüsiert
sich Deutschland über eine Mail von Jean-Remy von Matt an Mitarbeiter
und Kunden, in denen er sich über die Miesmacher beschwert, die über
die wunderbare Kampagne "Du bist Deutschland" herziehen. Unter den
Miesmachern kommt Kritik von einer Gruppe, die der Superstar der Werber
so beschreibt:

"2. Von den Weblogs, den Klowänden des Internets. (Was berechtigt
eigentlich jeden Computerbesitzer, ungefragt seine Meinung abzusondern?
Und die meisten Blogger sondern einfach nur ab. Dieser neue Tiefststand
der Meinungsbildung wird deutlich, wenn man unter www.technorati.com
eingibt: Du bist Deutschland.)"

Es hilf nicht, hier den Artikel 5 des Grundgesetzes zu zitieren, weil
der Werbeprofi andere Maßstäbe hat und in Impacts und Reichweiten
denkt. Der jambatisierte Handybesitzer toll findet und in jedem
Computerbesitzer den Untertan für seine Werbebotschaften sieht. Der
Verachtung der Klowände des Internet entspricht der hirnlose Appell "Du
bist Deutschland" und der stumpfsinnige Kaufrauschschrei Geiz ist geil.
Du brauchst neue Klingeltöne, Podcasts voller Werbung, jede Menge neue
Elektronik, keine Meinung: Du bist Deutscher. Und hast bitteschön ein
blitzsauberes Klo und die Schnauze zu halten. Du bist Weichspüler. Du
bist Superstar.

NBerlin - 26. Jan, 13:33

Genau!;-) Wie wahr das mit der Meinungsfreiheit!?
Ich rede soviel ich will und was ich will!
Und da die "Du bist Deutschland" Kampagne nicht nur blöd ist sondern auch ne Nazivergangenheit hat, darf man doch wohl kritisieren? Das erinnert mich an einen Netzjournalisten, der sich sehr negativ über Blogs ausliess - hat wohl Schiss um seinen Job? Oder Was Meinung ist und publiziert wird entscheiden wir? Wäre ja noch schöner, wenn in einer Demokratie jeder mitreden könnte?
mdw - 31. Jan, 12:20

@ Nadine - Sinnfreie Dogmen

Hab heut Zeit und Muße für Antworten im Netz.

Erst mal Dank für den langen Text. Magst die fehlende Info an mdw.ml @ gmx.li schicken? Ich wünsch Dir, dass das mit der Sammelklage klappt. Ich fürchte, wenn sich die Leute nicht wehren, bleibt es immer ein Mitel des Gewinns, sie zu bescheißen.

Ich hatte bei kleineren Anlässen ähnlicher Art schon des öfteren Erfolg mit der Drohung einer Strafanzeige.Das kostet Dich nix, beschäftigt die Anwälte der Gegenseite und die Polizei (von irgendwas wollen sie ja auch leben) und setzt notfalls Dinge in Bewegung, die sich in Deinem Sinne entwickeln können.

Blöd fand ich die die "Du bist Deutschkand" Kampagne auch. Obwohl nicht völlig unberechtigt, denn viele unserer Probleme sind hausgemacht. Da hilft es auch nicht, auf PolitikerInnen und Co zu schimpfen.
Allerdings seh ich das mit der Nazi-Vergangenheit etwas anders. Die Typen haben 12 Jahre regiert und waren/sind viele weitere Jahrzehnte existent. Von daher dürfte es kaum etwas geben, das nicht auch von ihnen mal benutzt wurde.
Wir können nichtn alles in eine große Datenbank schreiben und mit einem Tabu belegen, was mal aus einem braunen Maul gefallen ist. Das gleche ließe sich auch mit den roten Mäulern machen. Dann gäbe es irgendwann gar nichts mehr, was wir benutzen können.
Wir dürfen die Vergangenheit nicht vergessen. Aber solche Artikel, wie der von Spiegel-online dienen m.E. eher der Mystifizierung in einer sehr ungesunden Art. Es passt zu einer nicht seltenen Denkweise in Deutschland, von der ich das Gefühl hab, dass sie sich im Kreis dreht, Energie verschwendet und nichts produziert. Außer vielleicht sich selbst. Mir scheint das ein kollektiver Narzissmus zu sein, eine Árt Nabelschau, die die Verarbeitung der Probleme eher verhindert. Auf die Art ermöglichen wir das Entstehen von sinnfreien Dogmen ohne etwas aus der Geschichte zu lernen.
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